Allgemeine Geschäftsbedingungen

    Wichtiger Hinweis

    AnwaltX bietet KI-gestützte rechtliche Orientierung, keine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG). Für verbindliche rechtliche Einschätzungen wenden Sie sich bitte an einen zugelassenen Rechtsanwalt. Diese AGB gelten für die Nutzung der Website und aller Dienstleistungen.

    § 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

    (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Leistungen, die über die Website anwaltx.de angeboten werden.

    (2) Vertragspartner ist:
    Sonni Buttke
    Pinguinweg 18
    22527 Hamburg
    E-Mail: [email protected]
    Telefon: +49 175 4220573

    (3) Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt wurde.

    § 2 Vertragsschluss

    (1) Die Darstellung der Leistungen auf unserer Website stellt kein rechtsverbindliches Angebot, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.

    (2) Durch die Kontaktaufnahme über das Kontaktformular oder per E-Mail gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.

    (3) Die Annahme des Angebots erfolgt durch unsere ausdrückliche Bestätigung in Textform oder durch Erbringung der gewünschten Leistung.

    § 3 Leistungen und Leistungsumfang

    (1) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und wird im Einzelfall vereinbart.

    (2) Alle Leistungen werden nach dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik sowie nach bestem Wissen und Gewissen erbracht.

    (3) Eine Gewährleistung für den Erfolg der Beratung oder Dienstleistung kann nicht übernommen werden.

    § 4 Preise und Zahlungsbedingungen

    (1) Die Nutzung von AnwaltX erfolgt im Abonnement zu festen Preisen: AnwaltX Pro 64,99 € pro Monat oder 649,90 € pro Jahr. Das Amazon-Modul ist ein optionales Add-On für 65,00 € pro Monat; zusammen mit AnwaltX Pro beträgt der Preis 114,99 € pro Monat. Maßgeblich ist der im Bestellvorgang angezeigte Betrag.

    (2) Alle genannten Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer von derzeit 19 % (§ 1 Abs. 1 PAngV). Es wird im Bestellvorgang nichts hinzugerechnet. Der Nettoanteil beträgt 54,61 € pro Monat bzw. 546,13 € pro Jahr und wird auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.

    (3) Bei Unternehmer:innen mit gültiger Umsatzsteuer-Identifikationsnummer aus einem anderen EU-Mitgliedstaat erfolgt die Abrechnung steuerfrei im Reverse-Charge-Verfahren (§ 3a Abs. 2 UStG). Die USt-IdNr. kann im Bestellvorgang hinterlegt werden.

    (4) Das Entgelt ist im Voraus fällig und wird bei Vertragsschluss sowie zu Beginn jeder Verlängerungsperiode über unseren Zahlungsdienstleister Stripe eingezogen. Ein gesondertes Zahlungsziel besteht nicht. Die Rechnung wird elektronisch bereitgestellt.

    (5) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen: gegenüber Verbraucher:innen fünf Prozentpunkte, gegenüber Unternehmer:innen neun Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 288 BGB). Kann eine Zahlung nicht eingezogen werden, sind wir berechtigt, den Zugang bis zum Ausgleich zu sperren.

    § 5 Mitwirkungspflichten des Kunden

    (1) Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Erbringung der Leistung erforderlichen Informationen vollständig und korrekt zur Verfügung zu stellen.

    (2) Änderungen der Kontaktdaten oder sonstiger relevanter Umstände sind unverzüglich mitzuteilen.

    (3) Der Kunde stellt sicher, dass alle bereitgestellten Dokumente und Informationen rechtmäßig erhalten wurden und keine Rechte Dritter verletzen.

    § 6 Haftung

    (1) Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

    (2) Für sonstige Schäden haften wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

    (3) Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

    § 7 Datenschutz und Vertraulichkeit

    (1) Wir behandeln alle Kundendaten vertraulich und geben sie nicht an Dritte weiter, es sei denn, dies ist zur Leistungserbringung erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben.

    (2) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung und den Bestimmungen der DSGVO.

    (3) Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

    § 8 Kündigung und Beendigung

    (1) Dauerschuldverhältnisse können von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

    (2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

    (3) Kündigungen bedürfen der Textform.

    § 9 Schlussbestimmungen

    (1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

    (2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg, sofern der Kunde Vollkaufmann ist oder seinen Wohnsitz außerhalb Deutschlands hat.

    (3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

    (4) Änderungen dieser AGB werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen vier Wochen nach Zugang schriftlich widerspricht.

    Stand: Januar 2024

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